Gesetze
- SR 817.0 Lebensmittelgesetz (LMG)
- SR 817.02 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)
- SR 817.06 Tabakverordnung (TabV)
- SR 817.064 Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten
- SR 930.11 Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG)
- SR 930.111 Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV)
- SR 946.51 Bundesgesetz vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse (THG)
- SR 946.513.8 Verordnung über das Inverkehrbringen von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten Produkten und über deren Überwachung auf dem Markt (VIPaV)
Warnhinweise
- Pictorial health warnings
Seite der Europäischen Kommission
- Warnhinweise auf Tabakpackungen: Die Verordnung des Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) legt drei Serien mit 14 zu verwendenden Bildern fest. Vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 müssen diese Bilder der zweiten Serie verwendet werden. Packungen von Tabakerzeugnissen der ersten Serie können noch bis Ende 2012 an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden. (12/2012)
- Warnhinweise auf Tabakprodukten: Das Eidg. Departement des Innern (EDI) setzt die Verordnung über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten per 1. Januar 2008 in Kraft. Innerhalb von zwei Jahren müssen kombinierte EU-kompatible Warnhinweise sowie ein Hinweis auf die Rauchstopplinie 0848 000 181 auf jedes Tabakprodukt aufgedruckt werden. Medienmitteilung des Departementes. Der Bericht (pdf, 18S., 290Kb) über das Anhörungsverfahren über die Verordnung zu kombinierten Tabakwarnhinweisen ist ebenfalls online erhältlich. (12/2007)
Teilrevision Tabakverordnung (SR 817.06)
- Teilrevision der Tabakverordnung - Eröffnung des Anhörungsverfahrens: Die geplante Änderung soll einen Beitrag zur Brandverhütung in der Schweiz leisten. Ziel ist es, die Anzahl Toter und Verletzter von durch Zigaretten ausgelösten Bränden zu reduzieren. Mit der Übernahme des Brandsicherheitsstandards für Zigaretten, welche in der EU am 17. November 2011 Pflicht wird, sollen auch in der Schweiz relevante Brandrisiken vermindert werden. Die Anhörung dauerte bis zum ersten März 2012.
Top
